Die von der Baloise Bank AG (nachstehend «Bank») mittels E-Banking angebotenen Dienstleistungen sind für das Baloise E-Banking und Baloise Mobile Banking auf den Internetseiten der Bank umschrieben (www.baloise.ch/e-banking). Die Bank behält sich jederzeitige Änderungen des Leistungsangebotes vor (vgl. Ziff. 11). Der in diesen Bedingungen geregelte Datenaustausch bezieht sich auf Bankgeschäfte, die ihre Grundlage in separaten Verträgen oder Geschäftsbedingungen (z.B. AGB, Depotreglement der Bank) finden. Im Anwendungsbereich der vom Kunden gewünschten Dienstleistungen über E-Banking gehen die nachfolgenden Bestimmungen allfälligen abweichenden Regeln der erwähnten Verträge oder Geschäftsbedingungen der Bank vor.
2.1 Der technische Zugang des Kunden/Bevollmächtigten (nachstehend «E-Banking-Benutzer») zu den Dienstleistungen erfolgt für das E-Banking mittels eines vom E-Banking-Benutzer selbst gewählten Geräts und Providers sowie einer speziellen vom E-Banking-Benutzer bei Dritten bezogenen Software via Internet.
2.2 Zugang zu den E-Banking-Dienstleistungen der Bank erhält, wer sich bei der Benutzung jeweils legitimiert hat durch Eingabe
- einer E-Banking-Vertragsnummer und
- entweder seines persönlichen, selbst wählbaren Passwortes sowie eines PushTAN oder eines einmalig gültigen Passwortzusatzes gemäss einer von der Bank abgegebenen Matrixkarte (oder alternativ via Code).
2.3 Voraussetzung für das Baloise Mobile Banking ist das Authentifizierungsverfahren PushTAN.
2.4 Der E-Banking-Benutzer ist verpflichtet, das erste ihm von der Bank mitgeteilte Passwort / die erste ihm von der Bank mitgeteilte PIN unverzüglich nach Erhalt und später regelmässig zu ändern.
2.5 Wer sich gemäss Ziff. 2.2 bzw. Ziff. 2.3 legitimiert (Selbstlegitimation), gilt gegenüber der Bank als Berechtigter zur Benutzung von E-Banking-Dienstleistungen. Die Bank darf ihn daher im Rahmen und Umfang der im Vertrag oder via E-Banking gewählten Geschäfte und der gewählten Verfügungsart ohne weitere Überprüfung seiner Berechtigung Abfragen tätigen bzw. verfügen lassen sowie von ihm Aufträge und rechtsverbindliche Mitteilungen entgegennehmen. Die Bank hat indessen das Recht, jederzeit und ohne Angabe von Gründen die Ausführung von E-Banking-Dienstleistungen abzulehnen und darauf zu bestehen, dass sich der E-Banking-Benutzer in anderer Form (durch Unterschrift oder durch persönliche Vorsprache) legitimiert.
2.6 Der Kunde anerkennt vorbehaltlos alle auf die in seinem Vertrag oder via E-Banking gewählten Konti/Depots verbuchten Transaktionen, die mittels E-Banking in Verbindung mit seinen oder den gegebenenfalls zur Verfügung stehenden Identifikationsmerkmalen seiner Bevollmächtigten getätigt wurden. Desgleichen gelten sämtliche Instruktionen, Aufträge und Mitteilungen, welche die Bank auf diesem Weg erreichen, als vom E-Banking-Benutzer verfasst und autorisiert.
3.1 Börsenaufträge können nicht rund um die Uhr ausgeführt werden. Die genauen Verarbeitungszeiten finden Sie auf den Internetseiten der Bank (vgl. Ziff. 1) unter «Bankkonditionen».
3.2 Die Abwicklung eines Börsenauftrags setzt voraus, dass das betreffende Belastungs- bzw. Gutschriftskonto und das Depot auf den Namen derselben Person lauten und gleichzeitig unter demselben Kundenstamm (Vertragsbeziehung mit der Bank) geführt werden.
4.1 Der E-Banking-Benutzer ist verpflichtet, sowohl das Passwort / die PIN als auch die Passwortzusätze (Matrixkarte, PushTAN) geheim zu halten und gegen missbräuchliche Verwendung durch Unbefugte zu schützen. Insbesondere darf das Passwort / die PIN nach erfolgter Änderung (Ziff. 2.4) nicht aufgezeichnet werden und weder das Passwort / die PIN noch die Matrixkarte ungeschützt auf dem Computer des E-Banking-Benutzers abgelegt werden. Der Kunde trägt sämtliche Folgen, die sich aus der – auch missbräuchlichen – Verwendung seiner Legitimationsmerkmale oder derjenigen seines Bevollmächtigten ergeben.
4.2 Besteht Anlass zur Befürchtung, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von Passwort/PIN und/oder Passwortzusatz gemäss Matrixkarte oder PushTAN des Kunden oder eines Bevollmächtigten erhalten haben, so ist das Passwort / die PIN unverzüglich zu wechseln, und gegebenenfalls hat der E-Banking-Benutzer neue Zugangsdaten bei der Bank anzufordern.
4.3 Der Nutzer hat jederzeit den Geräte-Sperrcode seines mobilen Geräts aktiviert zu halten und diesen vor Dritten zu schützen.
4.4 Durch das Herunterladen, die Installation und/oder die Verwendung der Baloise Mobile Banking Applikation (App) könnten Dritte (z.B. bei Verlust des mobilen Geräts) gegebenenfalls auf eine Kundenbeziehung mit der Bank schliessen.
4.5 Der E-Banking-Benutzer hat alle von ihm eingegebenen Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen. Die Verantwortung für die vom E-Banking-Benutzer gesendeten Daten bleibt bis zur Bestätigung des E-Banking-Systems der Bank beim Kunden.
4.6 Der E-Banking-Benutzer ist verpflichtet, die Sicherheitsrisiken, die sich aus der Benutzung des Internets ergeben, durch den Einsatz geeigneter Schutzmassnahmen (insbesondere aktuelle Antivirenprogramme, Betriebssysteme und Browserversionen) zu minimieren.
5.1 Die Bank übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihr übermittelten E-Banking-Daten. Insbesondere gelten die Angaben über Konti und Depots (Saldi, Auszüge, Transaktionen etc.) sowie allgemein zugänglichen Informationen wie Börsen- oder Devisenkurse als vorläufig und unverbindlich. E-Banking-Daten der Baloise Bank AG stellen keine verbindliche Offerte dar, es sei denn, sie seien ausdrücklich als verbindliche Offerte gekennzeichnet.
5.2 Die Bank übernimmt keinerlei Verantwortung für das Endgerät des E-Banking-Benutzers, den technischen Zugang zu den E-Banking-Dienstleistungen sowie die dafür notwendige Software.
5.3 Der E-Banking-Verkehr über das Internet erfolgt über ein offenes Netz. Die Bank schliesst die Haftung für sämtliche Schäden aus, die aus der Benutzung des Internets entstehen (vgl. Ziff. 9.2). Dies gilt auch für allenfalls von ihr gelieferte Software (z.B. per CD oder «Download») sowie für die Folgen, die sich aus dem Transport und während des Transports der Software via Internet ergeben.
5.4 Die Bank behält sich bei der Feststellung von Sicherheitsrisiken jederzeit vor, die E-Banking-Dienstleistungen zum Schutz des Kunden bis zu deren Behebung zu unterbrechen. Für den aus diesem Unterbruch oder einer Sperre gemäss Ziff. 6.4 allfällig entstandenen Schaden übernimmt die Bank keine Haftung.
5.5 Die Bank haftet nicht für die Folgen von Störungen, Unterbrüchen und Verzögerungen, insbesondere bei der Verarbeitung, es sei denn, es treffe sie ein grobes Verschulden.
5.6 Die Haftung der Bank für Schäden, die dem Kunden aus der Nichterfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen entstehen, sowie für indirekte Schäden und Folgeschäden wie entgangenem Gewinn oder Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.
5.7 Bei leichtem Verschulden übernimmt die Bank keine Haftung für Schäden, die durch ihre Hilfspersonen in Ausübung ihrer Verrichtungen verursacht werden.
6.1 Der Kunde kann seinen Zugang oder denjenigen seiner Bevollmächtigten zu den E-Banking-Dienstleistungen der Bank sperren lassen. Die Sperre kann während den üblichen Geschäftszeiten bei der Baloise Service Line telefonisch oder schriftlich verlangt werden.
6.2 Überdies kann jeder E-Banking-Benutzer seinen eigenen Zugang zu den E-Banking-Dienstleistungen der Bank jederzeit automatisch unterbrechen, indem er dreimal hintereinander ein falsches Passwort / eine falsche PIN oder einen falschen Passwortzusatz eingibt oder durch Betätigung der Funktion «Vertrag sperren» während der E-Banking-Sitzung.
6.3 Die Sperre oder Unterbrechung kann telefonisch bei der Baloise Service Line wieder aufgehoben werden.
6.4 Die Bank ist berechtigt, den Zugang des Kunden und/oder eines oder aller Bevollmächtigten zu einzelnen oder allen kundenbezogenen Dienstleistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne vorherige Kündigung zu sperren.
7.1 Die gegebenenfalls eingeräumte Ermächtigung der Bevollmächtigten zur Inanspruchnahme der kundenbezogenen E-Banking-Dienstleistungen der Bank gilt bis zu einem an die Baloise Service Line mittels Brief gerichteten Widerruf. Es wird ausdrücklich festgelegt, dass eine erteilte Ermächtigung mit dem Tod oder dem allfälligen Verlust der Handlungsfähigkeit des Kunden nicht erlischt, sondern bis zum schriftlichen Widerruf ungeachtet anderslautender Handelsregistereinträge und Veröffentlichungen in Kraft bleibt.
7.2 Die Streichung des Zeichnungsrechts eines Bevollmächtigten auf den bei der Bank hinterlegten Unterschriftendokumenten des Kunden hat nicht automatisch die Aufhebung von dessen Ermächtigung zur Benutzung des E-Banking zur Folge; vielmehr bedarf es eines ausdrücklichen Widerrufs im Sinne von Ziff. 7.1.
8.1 Allgemein
Der E-Banking-Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass sich das schweizerische Bankgeheimnis allein auf schweizerisches Territorium beschränkt und somit alle ins Ausland zu übermittelnden und/oder dort gelegenen Daten keinen Schutz geniessen.
8.2 Internet
Der E-Banking-Benutzer nimmt zudem zur Kenntnis, dass die Daten über ein offenes, jedem zugängliches Netz – das Internet – transportiert werden. Dabei können die Daten unkontrolliert und grenzüberschreitend übermittelt werden, auch wenn sich Sender und Empfänger in der Schweiz befinden. Zwar werden die einzelnen Datenpakete verschlüsselt übermittelt, unverschlüsselt bleiben jedoch jeweils Absender und Empfänger. Der Rückschluss auf eine bestehende Bankbeziehung kann deshalb für Dritte möglich sein.
9.1 Allgemein
Aufgrund der bei der Baloise Bank AG eingesetzten Verschlüsselung ist es grundsätzlich keinem Unberechtigten möglich, vertrauliche Kundendaten einzusehen. Dennoch kann auch bei allen dem neusten Stand der Technik entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen sowohl auf Bank- als auch auf Kundenseite eine absolute Sicherheit nicht gewährleistet werden. Der Computer bzw. das Netzwerk des E-Banking-Benutzers sind Teil des E-Banking-Systems. Diese befinden sich jedoch ausserhalb der Kontrolle der Bank und können zu einer Schwachstelle des Systems werden.
9.2 Weitere Risiken
Der Kunde nimmt insbesondere folgende Risiken zur Kenntnis:
- Ungenügende Systemkenntnisse und mangelnde Sicherheitsvorkehrungen können einen unberechtigten Zugriff erleichtern (z.B. ungenügend geschützte Speicherung von Daten auf der Festplatte, Filetransfers). Es besteht die dauernde Gefahr, dass sich bei Kontakt mit der Aussenwelt Computerviren auf dem Computer ausbreiten, sei es über Computernetze (z.B. Internet) oder CD. Der Einsatz von Antivirenprogrammen kann das Risiko vermindern und wird dem Kunden empfohlen. Es obliegt dem Kunden, sich über die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen genau zu informieren.
- Es ist wichtig, dass der Kunde nur mit Software aus vertrauenswürdigen Quellen arbeitet.
- Die Erstellung einer Verkehrscharakteristik durch Internet-Provider kann niemand ausschliessen, d.h. der Provider hat die Möglichkeit, nachzuvollziehen, wann der Kunde mit wem in Kontakt getreten ist.
- Es besteht die Gefahr, dass sich ein Dritter während der Nutzung des Internets unbemerkt Zugang zum Computer des Kunden verschafft (vgl. Ziff. 4).
- Die Betriebsbereitschaft des Internets kann nicht gewährleistet werden. Insbesondere ist es möglich, dass Übermittlungsfehler, technische Mängel, Störungen, rechtswidrige Eingriffe in Einrichtungen des Netzes, Überlastungen des Netzes, mutwillige Blockierung der elektronischen Zugänge durch Dritte, Unterbrüche oder andere Unzulänglichkeiten seitens der Netzbetreiber auftreten können.
10.1 Der E-Banking-Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass er mit der Benutzung von E-Banking vom Ausland aus unter Umständen Regeln des ausländischen Rechts verletzen kann. Es ist Sache des Kunden, sich darüber zu informieren. Die Bank lehnt diesbezüglich jede Haftung ab.
10.2 Sollte der E-Banking-Benutzer E-Banking-Dienstleistungen vom Ausland aus benutzen, nimmt er insbesondere zur Kenntnis, dass es Import- und Exportbeschränkungen für die Verschlüsselungsalgorithmen geben könnte, gegen die er gegebenenfalls verstösst, wenn er die E-Banking-Anwendung vom Ausland aus nutzt.
Die Bank behält sich jederzeitige Änderungen dieser Bedingungen, der Bedienungsanleitung sowie des E-Banking-Angebots vor. Eine solche Änderung wird dem Kunden für sich und seine Bevollmächtigten auf dem Zirkularweg oder auf andere geeignete Weise mitgeteilt und gilt ohne schriftlichen Widerspruch innert Monatsfrist seit Bekanntgabe als genehmigt.
Der E-Banking-Benutzer ist damit einverstanden, dass die Bank Kundendaten (Vertragsdaten, Kommunikationsdaten, Nutzerdaten, Transaktionsdaten) aus dem E-Banking zu internen Marketingzwecken bearbeitet. Bezüglich des Umgangs mit Kundendaten wird überdies auf Ziffer 17 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie für die vollständige Aufzählung der Datenkategorien, Bearbeitungszwecke und Empfänger auf die Datenschutzinformation zum Baloise E-Banking und die Allgemeine Datenschutzinformation der Baloise Bank AG verwiesen.
Die Kündigung der Teilnahme an den E-Banking-Dienstleistungen der Bank kann seitens des Kunden sowie seitens der Bank jederzeit mittels eingeschriebenem Brief erfolgen. Die Kündigung durch den Kunden ist an die Baloise Service Line zu richten.
Allfällige Gesetzesbestimmungen, die den Betrieb und die Benutzung des E-Banking regeln, bleiben vorbehalten und gelten ab ihrer Inkraftsetzung auch für den vorliegenden Anschluss an das E-Banking.
Die Ungültigkeit, Widerrechtlichkeit oder fehlende Durchsetzbarkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen dieser Regelung berührt die Gültigkeit der übrigen Vertragsteile nicht.